Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

1.1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, welche über die Internetseite https://www.cointed.com zustande kommen und mit der Cointed Ltd, mit Sitz in Hong Kong und der Geschäftsanschrift 29 Queens Road Central, China Building Level 17, 999077 Hong Kong (im Folgenden kurz “Cointed”) geschlossen werden.

1.2. Für Verbrauchergeschäfte gelten die konsumentenschutzrechtlichen Bestimmungen, die allgemeinen Informationspflichten des Unternehmers gemäß den Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes (im Folgenden kurz “KSchG”), sowie die Bestimmungen des Fernabsatz- und Auswärtsgeschäftegesetzes (im Folgenden kurz “FAGG”).

1.3. Der Kunde erkennt die AGB durch Vertragsabschluss an. Die AGB können vom Kunden jederzeit gespeichert oder ausgedruckt werden.

1.4. Cointed und der Kunde vereinbaren, dass die Erfüllung des Vertrags über den Erwerb oder der Veräußerung von Bitcoins nach Vertragsabschluss zügig begonnen wird.

§ 2 Vertragsgegenstand und Registrierungspflicht

2.1. Gegenstand des Vertrags ist der Kauf und Verkauf von Bitcoins und anderen digitalen Währungen und Assets im Auftrag des Kunden. Soweit in diesen AGB der Begriff Bitcoin verwendet wird, bezieht sich dieser sinngemäß auch auf andere digitale Währungen (Kryptowährungen wie z.B. Bitcoin, Ethereum, Litecoin etc.) und digitale Assets.

2.2. Um die Leistungen von Cointed nutzen zu können, hat sich der Kunde bei Cointed elektronisch zu registrieren und ein Nutzerprofil vollständig und wahrheitsgemäß anzulegen und dieses für die Dauer der Vertragsbeziehung up-to-date zu halten. Der Kunde darf sich nur einmal registrieren und nur ein einziges Nutzerprofil anlegen. Sollten sich an den eingegebenen Kundendaten Änderungen ergeben, verpflichtet sich der Kunde, diese Änderungen umgehend Cointed durch Änderungen in seinem Nutzerprofil bekannt zu geben.

2.3. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf die Nutzung der Dienste von Cointed. Auch eine Registrierung kann nicht gefordert werden.

2.4. Cointed behält sich das Recht vor, Nutzer nicht zu registrieren und/oder bestehende Nutzer zu löschen und/oder zu sperren. Der Nutzer kann keinerlei Ansprüche daraus ableiten.

§ 3 Kursermittlung, Bestellvorgang und Vertragsabschluss

3.1. Die von Cointed auf der Website angegebenen Bitcoin Kurse werden von einer externen Quelle (kraken.com) bezogen, auf welche Cointed keinen technischen oder sonstigen Einfluss hat. Cointed übernimmt daher keine wie immer geartete Haftung dafür, dass die auf der Website von Cointed angegebenen Bitcoin Kurse korrekt sind.

3.2. Das Angebot von Cointed auf der Internetseite https://www.cointed.com zum Kauf und Verkauf von Bitcoins ist kein rechtlich verbindliches Angebot, sondern eine Aufforderung an den Kunden, selbst ein Angebot zum Abschluss eines Vertrags zu legen.

3.3. Durch die Eingabe sämtlicher für den Vertragsabschluss erforderlicher Daten, sowie das Anklicken des Knopfes “Kaufen” bzw. „Verkaufen“ wird vom Kunden ein verbindliches Angebot zum Erwerb bzw. zum Verkauf von Bitcoins abgegeben. Der Kunde hat hierzu die Menge oder den Gegenwert der zu handelnden Bitcoins auszuwählen. Der Kunde hat die Möglichkeit, seine Angaben zu überprüfen oder die Bestellung abzubrechen. Der Kunde kann auch einen Zielkurs hinterlegen, zu welchem der Kaufauftrag automatisch umgesetzt wird.

3.4. Die Bestätigung des Eingangs des Kaufangebots erfolgt beim Kauf von Bitcoins durch den Kunden unmittelbar nach dem Absenden an die bei Cointed hinterlegte E-Mail Adresse des Kunden. Diese Empfangsbestätigung von Cointed ist keine Annahme des Angebotes. Sie dient einzig zur Information des Kunden.

3.5. Ein verbindlicher Kaufvertrag kommt durch die Überweisung der Bitcoins (Übertragung der Coins auf das Kundenwallet) bzw. des Kaufpreises zustande. Da der Kunde jederzeit den Status des Handels einsehen kann, wird keine weitere Bestätigung über die erfolgte Kaufabwicklung – mit Ausnahme einer Rechnung – versendet.

3.6. Cointed hat das Recht Angebote von Kunden ohne Mitteilung von Gründen abzulehnen.

§ 4 Zahlungs- und Nutzungsbedingungen, Stornierung bei unrichtigen Kursen

4.1. Die von Cointed akzeptierten Zahlungsmethoden einschließlich der damit verbundenen Spesenbelastung sind auf https://www.cointed.com/de/fees ersichtlich. Der Kunde kann zwischen der Aufladung eines Guthabens und dem Direktkauf/Direktverkauf von Bitcoins wählen.

4.2. Direktkauf von Bitcoin: Nach Auswahl der Kryptowährung und des gewünschten Betrags durch den Kunden sowie dem Klicken des Buttons “Kaufen” (= zahlungspflichtig bestellen) erhält der Kunde eine Empfangsbestätigung sowie die Bankdaten, um die Überweisung an Cointed tätigen zu können. Die Bitcoins werden dem Kunden erst übermittelt, nachdem der volle Euro-Betrag bei Cointed eingetroffen (= gutgebucht) ist. Cointed bemüht sich, die Übermittlung an den Kunden innerhalb von 24h nach Zahlungseingang bei Cointed durchzuführen. Abschließend erhält der Kunde eine Rechnung über die von ihm getätigte Kauftransaktion.

4.3. Direktverkauf von Bitcoin Nach Auswahl der Kryptowährung und des gewünschten Betrags durch den Kunden sowie dem Klicken des Buttons “Verkaufen” (= zahlungspflichtig verkaufen) erhält der Kunde eine Empfangsbestätigung sowie die Zieladresse, um die Übermittlung an Cointed tätigen zu können. Der Eurobetrag erst nach dem Eintreffen der kompletten vereinbarten Menge der Bitcoins bei Cointed an den Kunden übermittelt. Da Zahlungen von Cointed manuell erfolgen, ist mit einer Zahlungsanweisung innerhalb von 24h zu rechnen. Der Zeitpunkt des Eintreffens der Zahlung beim Kunden hängt auch von der verwendeten Zahlungsmethode ab. Eine Zahlung von Cointed gilt als erfolgt, sobald sie abgesandt wurde. Abschließend erhält der Kunde eine Rechnung über die von ihm getätigte V erkaufstransaktion.

4.4. Es gilt der Bitcoin Preis (Bitcoin Kurs), der nach dem Anklicken des Buttons “Kaufen” bzw. „Verkaufen“, dem Kunden auf https://www.cointed.com angezeigt wird. Dies vorbehaltlich allfälliger Fehler, die sich aus der technischen Übertragung der Kurse durch den externen Dienstleister von Cointed ergeben. Cointed behält sich daher vor, An- und Verkäufe des Kunden nicht auszuführen oder innerhalb von 24h zu stornieren, sofern diese aufgrund von unrichtigen Bitcoin Kursen zustande kommen würden oder zustande gekommen sind. Dies gilt auch im Fall von hinterlegten Zielkursen.

4.5. Weite Teile des Handelsablaufs erfolgen automatisiert. Daher soll der Kunde darauf achten, Zugang zu seiner hinterlegten E-Mail-Adresse zu haben.

4.6. Offene Bestellungen, bei denen kein Eingang von Bitcoins innerhalb des angezeigten Zeitfensters erfolgt, enden automatisch. Cointed behält sich das Recht vor, nicht bezahlte Handelsvorgänge nach angemessener Zeit zu stornieren.
Sofern ein Kunde ein EUR-Guthaben auf Cointed.com hat und dieses Guthaben oder seinen Account 30 Werktage lang nicht verwendet, zahlt Cointed diesen EUR-Betrag automatisch und spesenfrei per Telebanking auf das vom Kunden hinterlegte Bankkonto zurück.

4.7. Cointed erhebt keinerlei Bitcoin Transfergebühr vom Kunden. Die Transfergebühr, die dem Kunden bei der Zusendung von Bitcoins hin zu Cointed anfällt, hat dieser selbst zu tragen.
Beim Kauf und Verkauf von Bitcoins des Kunden gegen Einzahlung/Auszahlung von EUR werden die Kosten von Zahlungsdienstleistern vom Kunden getragen und daher vom zu zahlenden Betrag abgezogen. Eine entsprechende Übersicht findet sich auf https://www.cointed.com/de/fees.

4.8. Der Kunde ist alleine verantwortlich für die Überprüfung der Bitcoin-Empfangsadresse vor dem Absenden. Automatisiert wird die zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots hinterlegte Standard Bitcoin-Adresse verwendet. Hat der Kunde keinen Zugang zu dieser Adresse, so ist Cointed nicht zu Schadensersatz verpflichtet.

4.9. Der erfolgte Bitcoin-Versand wird durch die sogenannte TXID nachgewiesen.

4.10. Auf zeitliche Verzögerungen der erfolgenden Bestätigungen nach dem Absenden der Bitcoins hat Cointed keinen Einfluss.

4.11. Beim Kauf des Kunden gelten Bitcoins als gesendet, sobald die Transaktion im Bitcoin Netzwerk sichtbar ist. Dies kann z.B. bei https://www.blockchain.info geprüft werden.

4.12. Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche auf https://www.cointed.com erworbenen Bitcoins ausschließlich für legale Zwecke zu verwenden.

§ 5 Risikohinweis und Ausschluss vom Rücktrittsrecht

5.1. Die Akzeptanz von Bitcoins und anderen Kryptowährungen als Zahlungsmittel wird (anders als bei traditionellen Währungen) weder von einer staatlichen Zentralbank noch (anders als bei E-Geld) von einem privaten Emittenten garantiert.

5.2. Cointed weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass Bitcoins (BTC) und alle übrigen über www.cointed.com vertriebenen Kryptowährungen allgemeinen Kursschwankungen unterliegen. Die Investition in Bitcoins ist aus diesen Gründen hochspekulativ und mit Verlustrisiken bis hin zum Totalverlust des in Bitcoins angelegten Kapitals verbunden. Bitcoins sind nur für Kunden geeignet, die einen Verlust des eingesetzten Kapitals in Kauf nehmen können. Der Wert von Kryptowährungen kann nach Abschluss des Kaufvertrages in erheblichem Maß von dem gezahlten Kaufpreis abweichen. Cointed hat keinerlei Einfluss auf die Kursschwankungen von Kryptowährungen.

5.3. Ein Verbraucher kann daher aus diesem Grund nach den Bestimmungen des § 18 Abs 1 Z 2 FAGG vom Kauf- bzw. Verkaufsvertrag über Kryptowährungen nicht zurücktreten. Dies gilt sowohl für den Kauf von Kryptowährungen durch Kunden von Cointed als auch beim Verkauf von kunden-eigenen Kryptowährungen an Cointed. Der Verbraucher hat daher in beiden Fällen kein Widerrufsrecht und keine Gewährleistungsansprüche gegen Cointed.

5.4. Der Kunde bestätigt seine Kenntnis vom Ausschluss des Rücktrittsrechts. Cointed wird dem Kunden die Bestätigung des geschlossenen Vertrags, welche die ausdrückliche Zustimmung zur vorzeitigen Vertragserfüllung und die Kenntnisnahme des Kunden vom Verlust des Rücktrittsrechts bestätigt, auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. E-Mail) übermitteln.

§ 6 Haftungsausschluss

6.1. Die Haftung von Cointed ist ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich oder grob fahrlässig von dieser oder einem ihr zuzurechnenden Dritten herbeigeführt. Dies gilt nicht bei Verletzungen des Lebens oder der Gesundheit einer Person. Die Haftung für Datenverlust ist ausgeschlossen. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden, wie insbesondere an anderer Software, für entgangenen Gewinn, bloße Vermögensschäden sowie für Schäden aus Ansprüchen Dritter haftet Cointed nicht.

6.2. Die Haftung von Cointed ist beschränkt auf die Höhe des einzelnen Auftragswertes.

6.3. Cointed übernimmt keine Garantie und keine Gewähr dafür, dass die auf der Internetseite angebotenen Leistungen den Anforderungen der Kunden entsprechen, unterbrechungsfrei, pünktlich, sicher oder fehlerfrei sind. Schadenersatzansprüche des Kunden gegen Cointed wegen Ausfällen des Datenverarbeitungssystems oder bewusst missbräuchlicher Nutzung der Dienste von Cointed sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen. Cointed haftet nicht für die ständige Erreichbarkeit oder Fehlerfreiheit der Internetseite. Cointed wird stets bemüht sein den Betrieb verfügbar zu halten. Der Kunde erkennt jedoch an, dass eine ständige Verfügbarkeit und Fehlerfreiheit der Internetseite nicht möglich ist. Cointed bleibt es vorbehalten, den Zugang oder die Verfügbarkeit der Internetseite zeitweilig zu beschränken. Cointed übernimmt keine Haftung für wegen Nichtverfügbarkeit der Internetseite entgangene Kauf oder Verkaufsmöglichkeit.

6.4. Cointed übernimmt keine Haftung für den Inhalt der Internetseite, insbesondere für Genauigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der sichtbaren Informationen einschließlich der angegebenen Kurse/Preise für Bitcoins.

6.5. Cointed haftet darüber nicht für Schäden, die durch von Cointed nicht zu vertretende sind. Dies sind unvorhersehbare Ereignisse wie Netzstörungen, Computerausfälle oder kriminelle Aktivitäten Dritter.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die von Cointed gelieferten Bitcoins bleiben bis zur vollständigen Bezahlung deren Eigentum. Auch ein Geltend machen des Eigentumsvorbehalts gilt nur als Rücktritt vom Vertrag durch Cointed, falls er als solcher erklärt wird. Die Rücknahme der Bitcoins erfolgt zu dem zum Zeitpunkt der Rücknahme gültigen Bitcoin Kurs wie er auf der Seite https://www.cointed.com angezeigt wird. Bei Rücknahme der Bitcoins ist Cointed berechtigt, angefallene Bearbeitungsunkosten in Höhe von 20 Euro zu verrechnen. Der Kunde trägt das volle Risiko für die Ware. Ausdrücklich gilt dies auch bei Verlust und Wertminderung.

§ 8 Datenschutz

Die Datenschutzerklärung kann unter https://www.cointed.com/de/privacy eingesehen werden.

§ 9 Mitteilungen

Erklärungen oder Mitteilungen an Cointed sind an die im Impressum angegebene Kontaktadresse oder an office (at) cointed (dot) com zu richten.

§ 10 Schlussbestimmungen

10.1. Wenn einzelne Bestimmungen der AGB ungültig oder nicht wirksam sind, wird dadurch die Gültigkeit der verbleibenden Bedingungen nicht beeinträchtigt. Die ungültige oder nicht wirksame Bedingung ist durch eine solche Bedingung zu ersetzen, die der ursprünglichen Absicht der AGB in wirtschaftlicher Hinsicht möglichst nahe kommt.

10.2. Diese AGB unterliegen österreichischem Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen ist das sachlich zuständige Gericht in Innsbruck zuständig, für Verbraucher das Gericht an ihrem Wohnsitz.

10.3. Die für Verbraucher zwingenden Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) sowie des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) bleiben durch diese AGB unberührt.
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

Stand: 19.02.2018